Ende Mai 2010 verkündete Bundespräsident Horst Köhler überraschend seinen Rücktritt. Erst kurz zuvor hatte der hessische Ministerpräsident Roland Koch seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Nun also auch Köhler, das Staatsoberhaupt.
An Köhler zeigte sich einmal mehr die Ambivalenz von politischen Seiteneinsteigern: Auf der einen Seite verheißen sie außerpolitisch rekrutierten Sachverstand; auf der anderen Seite sind sie nicht sonderlich gut darauf vorbereitet, längere Zeit den Fährnissen politischer Amtsführung auf höchster Ebene zu trotzen.
Horst Köhler war kein konventioneller Berufspolitiker. Als Abteilungsleiter und späterer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, als Helmut Kohls „Sherpa“ für die Weltwirtschaftsgipfel befand sich Köhler zwar etliche Jahre lang inmitten der hohen Politik. Jedoch machte ihn das noch lange nicht zum klassischen Berufspolitiker. Denn Köhler blieb der Parteiarbeit gänzlich fern, trat überhaupt erst zu Beginn der 1980er Jahre einer Partei, der CDU, bei. Professionelle Politiker hingegen arbeiten sich mühsam, meist von Jugend an und über viele Jahre hinweg vom Orts-, Kreis- und Landesverband nach oben, müssen sich dabei im Wettstreit um Wahlämter regelmäßig zahlreicher Rivalen erwehren und lernen überdies den „korrekten“ Umgang mit Journalisten. Ein Tritt ins mediale Fettnäpfchen unterläuft ihnen dann zumeist auf niedrigeren Karrierestufen, sodass sie ihre Karriere geläutert und ungefährdet fortsetzen können, um dann auf höheren Ebenen vor Anfängerfehlern gefeit zu sein.
Ganz anders Köhler. Denn er absolvierte keine sogenannte Ochsentour durch den Parteiapparat der CDU. Stattdessen stieg er in einer Behörde mithilfe von Expertenwissen auf und lernte allenfalls, sich souverän in Bürofluren zu bewegen, Sitzungen zu leiten und Aktenordner zu vertilgen. Jedenfalls fand seine politische Arbeit abseits der Öffentlichkeit statt; und die von ihm bekleideten Positionen hatten niemals die Wahl durch eine demokratische Mehrheit zur Voraussetzung. An der Spitze von Organisationen wie der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung stand er ebenfalls nicht gerade im Rampenlicht der Öffentlichkeit.
Als Köhler 2004 schließlich sein Amt als deutsches Staatsoberhaupt antrat, war er folglich ein politischer Seiteneinsteiger. Dies war für ihn sogar überwiegend von Vorteil: So konnte er sich der Öffentlichkeit einerseits als überparteilicher Kritiker der deutschen Politik präsentieren und andererseits viele seiner Äußerungen glaubwürdig mit seinem wirtschafts- und finanzpolitischen Sachverstand legitimieren.
Doch ihm fehlten zwei elementare Attribute eines abgebrühten Berufspolitikers: das Gespür für die Sensibilität öffentlicher Meinung und die Kraft, vehementen Widerspruch auszuhalten.
Diese Unwissenheit und sein Erfahrungsmangel machten ihn zu einem typischen Quereinsteiger: Denn Berufspolitiker gelangen üblicherweise mithilfe von Fähigkeiten in politische Spitzenpositionen, die sie anschließend auch für einen längeren Verbleib in ebendiesen Rängen benötigen. Dieses informelle System stellt quasi sicher, dass Berufene zur Amtsausübung einigermaßen befähigt sind. Zugespitzt: Die Ochsentour der deutschen Parteiendemokratie disqualifiziert ungeeignetes, schwaches Personal.
Köhler aber hatte keine innerparteiliche „Hausmacht“, auch keinen routinierten Umgang mit der politischen Hauptstadtpresse. Im Verlauf ihrer zumeist langjährigen Karriere entwickeln und schärfen Berufspolitiker moralisch mitunter zweifelhafte, dafür aber machtdienliche Charaktereigenschaften wie die Bereitschaft zur Intrige, Lüge und Verschlossenheit.
Köhler aber war Protegé der Autorität von Profi-Politikern wie Angela Merkel und Guido Westerwelle, ohne deren Zuspruch und Begleitung er wohl nicht in sein Amt gelangt wäre. Seine Förderer übertünchten den Mangel an genuin politischen Qualifikationen – zu denen eben nicht zuletzt die Medienkompetenz zählt.
Köhler machte in einem brisanten Bereich, der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik, ungeschickte Äußerungen, die einem Polit-Haudegen wohl nie in den Sinn gekommen wären. Denn sie enthielten unbequeme Wahrheiten, wenigstens jedoch ehrliche Ansichten: dass die Bundeswehreinsätze, die vermehrt mit Todesfällen einhergingen, auch der Verteidigung von Wirtschaftsinteressen dienten. Die Pressekommentatoren gingen daraufhin hart mit dem Bundespräsidenten ins Gericht, schimpften ihn einen „Schwadroneur“, der sich einen „dicken Patzer“ geleistet und das gesprochene Wort – seine „wichtigste Waffe“ – dilettantisch eingesetzt habe. Schnell kursierten Vergleiche mit Heinrich Lübke, laut Spiegel „dem bislang größten Tollpatsch im Amt“[1]. Hausintern habe Köhler längst einen Unterstützungsverlust erlitten, man werfe ihm dort eine laienhafte Amtsführung vor, seitdem sein Pressechef das Präsidialamt vor Kurzem verlassen hatte. Am Ende der Krisenwoche stand Köhler da wie ein naives Kind, dem man den Mund verbieten muss.
Köhler reagierte auf die öffentlichen Klagen aus den Zeitungsredaktionen, den Parteien und dem Parlament – der politischen Klasse also – mit Resignation. Sofern andere, bislang unbekannte Gründe nicht seinen Rücktritt bedingten, besaß Köhler kein sonderlich großes Beharrungsvermögen – auch dies im Übrigen eine Kompetenz, die sich Berufspolitiker über viele Jahre hinweg aneignen. Die Kritik, die ihm aus den Feuilletons und der Politik entgegenschlug, war sicherlich hart und mancherorts auch respektlos. Doch sah sich Köhler keineswegs einer einheitlichen Front von Kritikern gegenüber; auch waren nicht allerorten Rücktrittsforderungen zu vernehmen. Mitunter wurden seine Aussagen sogar als mutig gelobt.
Köhler bekundete, er habe sich „missverstanden“ gefühlt. Missverstanden fühlen sich politische Seiteneinsteiger im Moment ihres Scheiterns sehr oft. Sie reagieren zumeist empfindlicher und weniger hartgesotten auf Widerstände und Schmähungen als Berufspolitiker. Im Gegensatz zu Quereinsteigern haben Berufspolitiker gelernt, die unsentimentale Brutalität der Medienöffentlichkeit auszuhalten und unbeirrt mit der Hoffnung auf bessere Zeiten im Amt auszuharren – solange es nur irgendwie geht.
Mit Tränen in den Augen und versagender Stimme bot Köhler anlässlich seiner Rücktrittserklärung das Bild eines zwar rechtschaffenen, aber von der professionellen Politik demolierten Mannes. Ob dieses Bildes konnten die Bürger:innen durchaus einen negativen Eindruck von Politik gewinnen – ein Amtsinhaber, der eine unangenehme Wahrheit auszusprechen wagte und dafür mit Ende seiner Karriere büßen musste. Scheinbar bestätigte Köhler also das Klischee einer politischen Kultur, die keine Ehrlichkeit duldet.
Darin liegt ein Makel von Seiteneinsteigern: Ihr Scheitern kann das Ansehen von Politik in der Öffentlichkeit beschädigen (wie ja auch ihre Berufung oft als Mangel des politischen Betriebs erlebt wird). Wobei, in den letzten Minuten seiner Amtszeit handelte der Quereinsteiger Köhler dann allerdings doch noch politisch geschickt: Erstens trat er selbstbestimmt zurück, bevor ihm die Kontrolle über Schloss Bellevue infolge einer wachsenden Unzufriedenheit seiner Untergebenen mit seiner Amtsführung entglitten ist. Und zweitens erfolgte sein Rücktritt ohne ein Schuldeingeständnis; vielmehr lastete er ein etwaiges Fehlverhalten der politischen Klasse an, die sich dem ehrwürdigen Staatsoberhaupt gegenüber respektlos verhalten und ihn öffentlich blamiert habe – wodurch Köhler wirken konnte, mit seinem Rücktritt die Würde des Amtes bewahren zu wollen.
Stand: 31.05.2010
[1] Berg, Stefan/Hickmann, Christoph: Horst Lübke, in: Spiegel Online, 30.05.2010.